Tuesday , September 27 2022

Amon fordert möglicher Suspendierung Prüfung von Goldberger «DiePresse.com



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Nachdem SICH er gestern bei der Befragung Herbert von Innenminister Kickl (FPÖ) im-Ausschuss zur Causa Bundesamt für Verfassungsschutz und um das Korruptionbekämpfung (BVT) zurückgehalten hatte, schoss ÖVP-Fraktionschef Werner Amon heute Wieder Scharf in Richtung Innenressort. Er regte die vorläufige Suspendierung Peter von Generalsekretär GOLDGRUBER purpose.

Basis für diesen Waren WUNSCH an SICH eher unspektakuläre Aussagen Justizminister Josef von Moser (ÖVP) im Ausschuss. Dieser berichtete Davon, dass es Diverse Angezeigte, Verdächtige Beschuldigte und in der Causa BVT GEBE, darunter EBEN Kickls Generalsekreät GOLDGRUBER. Dieser wird als Verdächtiger geführt. Innenminister Kickl SEI offenbar just teilweise über die in der Vorgänge BVT-Affäre informiert Worden, meinte regte Amon und auch eine deshalb vorläufige an Suspendierung.

Die in Korneuburg anhängigen Verfahren, Schon lange bekannt sind eigentlich die, they fall Waren auch bei der zweiten Auskunftsperson Zentrale im Ausschuss ein Thema. Worthy Staatsanwältin Ursula Schmudermayer, die "die Ehre" hatte, zum dritten With befragt zu werden, wollte SICH erstmals nicht zu allen dingen äußern – der Grund: Auch sie wird in Korneuburg als Verdächtige geführt, unter anderem WEGEN Fälscher Aussage vor dem U-Ausschuss . Deshalb wollte die nicht zu den zuständige Staatsanwältin Themenkomplexen sagen, sie bereits zu denen befragt Worden war.

Das gefiel zwar Weder noch den Abgeordneten work Verfahrensrichter, aber bei ihrer an SICH blieb Schmudermayer Position. Wenige Angaben machte dennoch sie nicht. So gab sie zu Something Protocol, dass GOLDGRUBER inhaltlich gesagt habe, den Auftrag zu haben, "aufzuräumen". SEI das aber keine Wörtliches Protocol gewesen.

Moser vermied criticisms

Nicht besonders ertragreich war auch die Befragung Justizminister von Moser, auch der Sache der freilich from allenfalls am Rande zu tun hatte. Der Ressortchef vermied Vorwürfe Staatsanwaltschaft sowohl als auch gegen die gegen das Innenressort.

Immerhin blieb er bei seiner Position bekannten Schon Langer, with wonach bei heiklen Causeni künftig Vorgangsweise Wahlen sollte eine else. So hielte er es für "zweckmäßig", Wenn bei Ermittlungen EINRICHTUNGEN gegen die von Interesse besonderem Oberstaatsanwaltschaft eingebunden look forward to. In diesem Fall nicht geschehen SEI dies, weil es auch nicht das Gesetz vorsehe. Journalrichter sollten Moser Vorstellung informiert werden nach künftig schriftlich, Was in der Causa BVT ja nicht vor der Genehmigung der Hausdurchsuchung geschehen war.

Von einem in der Ermittlungsdruck Affäre geht aus Moser. Wohl Sonst hätte es nicht ein für eine Ersuchen Hausdurchsuchung spat Abends gegeben. Vor allem der Mitarbeiter von engste GOLDGRUBER, Udo Lett, sill ja auch gemacht haben Druck, Suspendierungen auszusprechen. Ein entsprechende Vorgangsweise sieht auch nicht als der Minister alltäglich purpose.

>> BVT U-Ausschuss: Was war, Was kommt

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